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DIE LINKE im Internet
DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
Linksjugend ['solid] Brandenburg
Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg
Leben schützen heißt auch Schwangerschaftsabbruch legalisieren!
Zum morgen in Berlin stattfindenden Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung "219a ist erst der Anfang! Frauen-Leben schützen, Abbrüche legalisieren" erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: "Seit einigen Jahren demonstrieren in Berlin radikale Abtreibungsgegner*innen, christliche Fundamentalist*innen und Antifeminist*innen für ihre Vorstellungen. Ihr sogenannter 'Marsch für das Leben' wird dabei von einer menschenverachtenden Ideologie getragen, die insbesondere versucht, Frauenrechte zu beschneiden. – Das kann und will DIE LINKE nicht unwidersprochen lassen! Mehr...
Klare Haltung und viel zu tun
Die Brandenburgische Landesvorsitzende Anja Mayer erklärt zum aktuellen BrandenburgTrend: "Die Werte der Linke Brandenburg sind stabil und angesichts der politischen Großwetterlage in Berlin und der Diskussionen, die wir hier im Land haben, keine Selbstverständlichkeit. Der Doppelhaushalt setzt die richtigen Schwerpunkte zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts im Land. So haben wir schon 2015 eine Sozialstaatsgarantie abgegeben, die besagt, dass keine Leistungen für Geflüchtete zu Lasten derer gehen, die hier schon länger leben. Mehr...
Die Kommunalpolitik muss weiblicher werden
Nächstes Jahr ist es wieder soweit – Wahlen stehen an. Nicht eine, nicht zwei, sondern gleich drei an der Zahl werden wir nächstes Jahr hoffentlich alle mitmachen. Wir dürfen über unsere Vertreter*innen in Europa, im Land Brandenburg und auch in den Kommunen abstimmen. Eine Woge der Demokratie, möchte man meinen, denn unser aktives Wahlrecht ist ein hohes Gut, das besonders wir Frauen hart erkämpfen mussten. Es ist schon 100 Jahre her, in Deutschland und den meisten europäischen Nationen, aber wie steht es denn um das passive Wahlrecht – also das "Gewähltwerden"? Mehr...
Weltfriedenstag am 1. September
Am 1. September jährt sich der Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen – heute wird an diesem Datum der Welt-Friedenstag begangen. Anja Mayer, Landesvorsitzende der LINKEN in Brandenburg, ruft dazu auf, sich an den vielfältigen Friedensaktionen zu beteiligen. Seit Jahren steige die Gefahr, Opfer eines Krieges zu werden; die Zahl der Toten gehe jedes Jahr in die Hunderttausende: "Deutschland ist dafür mitverantwortlich – überall auf der Welt töten Waffen aus deutscher Herstellung. Wir brauchen endlich einen Stopp von Rüstungsexporten in Krisenregionen. Menschenleben sind wichtiger als Profite." Mehr...
Mitgliederbrief der Vorsitzenden
Liebe Genossinnen und Genossen, bereits vor einigen Tagen gab es einen Mitgliederbrief. Seitdem hat sich die Situation weiter zugespitzt und der öffentliche Druck auf handelnde Personen, auf das Ministerium, aber auch auf uns als Partei hat sich verstärkt. Wir möchten uns vorweg bei euch allen bedanken, dass ihr in der schwierigen Situation Vertrauen hattet und habt, Aufklärung zugelassen habt und eure Fragen in aller Solidarität gestellt habt. Heute wird der Zwischenbericht der Task Force zur Aufklärung des Medikamentenskandals vorlegt. Wir müssen für uns festhalten, dass in diesem Bericht nicht alle Fragen schlüssig beantwortet werden konnten und das Ausmaß der europaweiten kriminellen Machenschaften nur im Ansatz beleuchtet werden konnte. Mehr...
Afghanistan ist nicht sicher!
Zur geplanten Sammelabschiebung nach Afghanistan erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: "DIE LINKE lehnt Abschiebungen nach Afghanistan grundsätzlich ab! Wir halten es für politisch falsch, dass das Auswärtige Amt am 31.05.2018 die Lageeinschätzung veröffentlicht hat, dass es nun sichere Gebiete in Afghanistan geben soll. Tatsächlich sind aber dort verstärkte militärische Auseinandersetzungen zu beobachten, von sicheren Gebieten kann dem entsprechend nicht die Rede sein. Mehr...
Mitgliederbrief von Diana Golze
Liebe Genossinnen und Genossen, sicher verfolgt auch ihr die Spekulationen in den Medien über einen möglichen Rücktritt von mir als Ministerin. Ich möchte euch versichern, dass ich bereit bin, meine Verantwortung zur Aufklärung des Falls Lunapharm zu übernehmen. Ich habe den Patientinnen und Patienten versprochen, alles dafür zu tun, dass sich ein solcher Fall in Brandenburg nicht wiederholen kann. Dieses Versprechen möchte ich gerne einlösen. Und deshalb halte ich es für meine Pflicht, die Aufgabe als Ministerin weiter wahrzunehmen. Dafür werden wir alle in den kommenden Tagen und Wochen ein starkes Rückgrat und vielleicht auch ein dickes Fell brauchen. Ich möchte euch dennoch bitten, mich bei den Aufklärungsbemühungen weiterhin zu unterstützen. Dazu möchte ich euch gern ein paar Informationen und Argumente übermitteln: Mehr...